Erörterungstermin zum geplanten Tunnelbau Magdeburg

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Erörterungstermin zum geplanten Tunnelbau Magdeburg

Erörterungstermin zur geplanten Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee.
Vom 28. November 2011 bis 02. Dezember 2011 im Baudezernat, An der Steinkuhle 6.

Vom 28.11.2011 bis 02.12.2011 findet im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens der Erörterungstermin für das Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee statt. Berechtigt zur Teilnahme sind neben Vertretern der Planfeststellungsbehörde, des Vorhabenträgers, der beteiligten Behörden und von Naturschutzverbänden auch Einwender und Betroffene.

Die Erörterung erfolgt im Baudezernat, An der Steinkuhle 6, von jeweils 9.30 bis 18.00 Uhr. In dem genannten Zeitraum haben die Einwender das Recht zur Erörterung ihrer bereits schriftlich geäußerten Einwendungen. Dies betrifft jedoch nur die eigenen Einwendungen und nicht die Hinweise anderer.

In dem Erörterungstermin sollen alle für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte festgestellt und die Betroffenen angehört werden. Dabei geht es um die Optimierung der Planung im Sinne eines Ausgleichs der in Frage stehenden öffentlichen und privaten Interessen sowie um die Beseitigung von Bedenken gegen den Plan durch Aufklärung, Planergänzung oder Planänderung.

Von der Planfeststellungsbehörde werden jedoch im Rahmen der Erörterung keine Entscheidungen über das Vorhaben getroffen. Vielmehr soll mit dem Erörterungstermin eine tragfähige Grundlage für die Entscheidung der Planfeststellungsbehörde geschaffen werden. Ziel ist der Planfeststellungsbeschluss, in dem eine Abwägung aller für und gegen das Vorhaben sprechenden Gesichtspunkte erfolgt. Damit wird die öffentlich-rechtliche Zulassung des beantragten Vorhabens im Hinblick auf alle das Vorhaben berührenden öffentlichen und privaten Belange erlangt, um Baurecht zu schaffen.

Neben einer Planfeststellung sind weitere behördliche Entscheidungen - insbesondere öffentlich-rechtliche Genehmigungen - grundsätzlich nicht erforderlich. Planfeststellungsbehörde ist der Fachbereich Vermessungsamt und Baurecht der Landeshauptstadt Magdeburg, An der Steinkuhle 6.

Nachricht vom 16.11.2011


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